Allgemeine Geschäftsbedingungen

zwischen

Agentur für akademische Texte GmbH

vertreten durch den Geschäftsführer Manfred Wossalla
Prager Straße 13, 04103 Leipzig

Umsatzsteuer ID DE289589980

Telefon: 0341/3319619
Mobil: 0152/32065567
Mail: kontakt@agentur-texte.de

Nachfolgend Anbieter

und den in § 2 der AGB bezeichneten Kunden Nachfolgend Kunde geschlossen werden.

• 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Agentur für akademische Texte GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu, zur Wahrung der Schriftform reicht die Textform.

(2) Alle die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Anbieter betreffenden Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AG und dem schriftlichen Angebot sowie der Auftragsbestätigung durch den Anbieter.

(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

• 2 Vertragsschluss

(1) Die auf der Webseite beworbenen Dienst- und Werkleistungen stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, das gilt auch für den Preisrechner. Vielmehr stellen die Texte ein Angebot dar, dass der Kunde eine Dienst- oder Werkleistung in Auftrag gibt.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden ein individuelles Angebot, basierend auf den übermittelten Informationen.

(3) Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er dem Anbieter schriftlich bestätigt, dass er das Angebot unter den vorgeschlagenen Bedingungen annehmen möchte, oder den zugesendeten Vertrag unterschrieben an den Anbieter zurücksendet.

(4) Nachdem der Vertrag zustande gekommen ist, beginnt der Anbieter mit der Bearbeitung und gleichzeitig beginnt die Lieferfrist zu laufen.

(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

• 3 Leistungsumfang und Verwendungszweck

(1) der Anbieter verpflichtet sich, einen vom Kunden vorgegebenen Text sach- und fachgerecht in der gewünschten Sprache zu verfassen, zu überarbeiten, zu korrigieren oder wiederzugeben.

(2) Für den Fall, dass ein Text durch die Bearbeitung urheberrechtlichen Schutz erlangt, steht der Anbieter dafür ein, dass der Kunde ein räumlich, inhaltlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht erhält. Dieses Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht zur vollständigen oder teilweisen Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung des Werkes. Eingeschlossen ist das Recht zur Änderung und Weiterübertragung an Dritte.

• 4 Vorbehalt der Nutzungsrechte

Die Nutzungsrechte an den erstellten Werken gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Kunden auf diesen über.

• 5 Abnahme und Rügepflicht

(1) Nach erfolgter Bearbeitung durch den Anbieter steht dem Kunden das Ergebnis per Datenübertragung uneingeschränkt zur Verfügung. Der Auftrag wird per E-Mail zugestellt, welche den beauftragten Text enthält, sowie die Information, dass es sich um den finalen Text handelt.

(2) Anderweitige Versandformen z.B. Fax, Post etc. erfolgen nur aufgrund gesonderter ausdrücklicher Vereinbarung.

(3) Entwürfe, Texte sind vom Kunden unverzüglich (spätestens bin 14 Tagen) nach Erhalt auf Mängel hin zu prüfen und im Fall von Mängeln in diesem Zeitraum unverzüglich zu rügen. Erfolgt innerhalb von 14 Tagen keine schriftliche Rüge, gilt die Bearbeitung als vertragsgemäß erbracht und das Werk als abgenommen. Eine Nacherfüllung ist ausgeschlossen, wenn die Abweichung durch den Kunden selbst verursacht worden, etwa durch unrichtige oder unvollständige Informationen oder fehlerhafte Originaltexte.

(4) Nach dem fruchtlosen Verstreichen der gesetzten Frist zur Nacherfüllung kann der Kunde mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Gleiches gilt im Falle einer fehlgeschlagenen Nacherfüllung.

• 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Leistung zum vereinbarten Preis zzgl der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung.

(2) Werden Arbeiten in Teilen abgeliefert, so ist die entsprechende Teilvergütung jeweils bei Ablieferung des Teils fällig. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrages über einen längeren Zeitraum, so können Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand verlangt werden.

(3) Der Anbieter stellt Rechnung in der Regel per E-Mail-Versand zur Verfügung. Eine Papierrechnung kann bei Bedarf angefordert werden.

(4) Die jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 6 Prozent p.a. zu verlangen.

• 6 Verrechnung und Abtretungsverbot

(1) Anfechtungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dies betrifft ausdrücklich nicht die Ansprüche aus dem Widerspruch.

(2) Die Abtretung von Rechten aus diesem Vertrag ist ohne Zustimmung des Anbieters unzulässig.

• 7 Kündigung

(1) Eine Kündigung kann nur aus wichtigem Grund erfolgen.

(2) Die gesetzlichen Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt.

(3) Wird aus einem Grund gekündigt, denn der Kunde zu vertreten hat, müssen die bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Kosten nach dem Grad der jeweiligen Fertigstellung anteilig erstattet werden.

(4) Wird aus einem Grund gekündigt, die der Anbieter zu vertreten hat, so steht ihm nur eine anteilige Vergütung für die bisher erbrachte Leistung zu.

• 8 Haftung

(1) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Arbeit, ebenso wird keine Haftung für die Schutzfähigkeit übernommen.

(2) Die erstellten Werke sind nicht dazu geeignet als Prüfungsleistung eingereicht zu werden. Der Anbieter leistet keine Gewähr dafür, dass die Bearbeitung für den Verwendungszweck des Kunden zulässig und geeignet ist. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass der abgelieferte Text veröffentlich oder für Werbezwecke verwendet wird. Das rechtliche Risiko der Verwendungsfähigkeit oder Veröffentlichung trägt der Kunde.

(3) Der Anbieter, dessen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haftet für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.

(4) Der Schadensersatzanspruch für schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer aufgeführter Fall gegeben ist.

• 9 Urheberrecht

Der Anbieter hat an allen Bildern, Filmen und Texten, die auf der Webseite veröffentlicht werden, Urheberrechte, soweit nicht anders gekennzeichnet. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne Zustimmung nicht gestattet.

• 10 Datenschutzhinweis und Geheimhaltung

(1) Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, insbesondere Kontaktdaten zur Abwicklung der Bestellung, so auch die E-Mail Adresse wenn sie von Kunden angegeben wird. Zur Bonitätsprüfung kann der Anbieter Informationen (z.B. Score-Werte) von externen Dienstleistern zur Entscheidungshilfe heranziehen und davon die Zahlungsart abhängig machen. Zu den Informationen gehören auch Informationen über die Anschrift des Kunden. Dies erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Details findet man in den Datenschutzhinweis.

(2) Der Anbieter verpflichtet zur Vertraulichkeit hinsichtlich der übermittelten Texte nach dem neusten Stand der Technik.

(3) Der Anbieter erklärt, dass die Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen zu strenger Geheimhaltung und zur Einhaltung des Datenschutzes verpflichtet worden sind und alle erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen worden, um die Ausführung der Vorschriften des Datenschutzes zu gewährleisten.

• 11 Schlussbestimmung

(1) Erfüllungsort für sämtliche vertragliche Leistungen im B2B Geschäft ist der Sitz des Anbieters. Für den Endverbraucher gilt dies nicht als Gerichtsstandsvereinbarung.

(2) Sofern die Schriftform vereinbart wurde, ist diese auch durch Telefax erfüllt.

(3) Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist Leipzig Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam bzw. nichtig sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame bzw. nichtige Bestimmung ist durch die einschlägige gesetzliche Bestimmung zu ersetzen.

Stand: März 2021